2. Einleitung

Eine im Jahr 2019 im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erstellte Strategische Marktanalyse zur Reduzierung von Abhängigkeiten von einzelnen Software-Anbietern hat unmissverständlich nachgewiesen, dass die Bundesverwaltung in allen Schichten der eingesetzten geschäftsprozessunterstützenden Software von nur wenigen Software-Anbietern abhängig ist. Das Dokument zeigt in diesem Zusammenhang erhebliche Risiken betreffend der Informationssicherheit auf und dies wird als Widerspruch zu den strategischen Zielen der IT des Bundes bewertet.

Die Arbeitsgruppe „Informationssicherheit“ des IT-Planungsrats hat diesen Sachverhalt umgehend aufgegriffen und in dem Beschluss 2020/19 das Eckpunktepapier Stärkung der Digitalen Souveränität der Öffentlichen Verwaltung veröffentlicht. Darin verkünden Bund, Länder und Kommunen das gemeinsame Ziel, die Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung in ihren Rollen als Nutzer, Bereitsteller und Auftraggeber von Digitalen Technologien gemeinsam und kontinuierlich zu stärken.

Kurz darauf veröffentlichte der IT-Planungsrat die Strategie zur Stärkung der Digitalen Souveränität für die IT der Öffentlichen Verwaltung. Darin sind die strategischen Ziele Wechselmöglichkeit, Gestaltungsfähigkeit und Einfluss auf Anbieter herausgestellt und es sind diesbezügliche Umsetzungspläne konkretisiert. Die Steuerung von Abhängigkeiten soll also über den Wechsel von Anbieter bzw. Produkt, die (Mit-)Gestaltung alternativer Produkte, die Beauftragung eines Anbieters oder eine Kombination aus diesen Aktionen geprägt sein.

Das Projekt Souveräner Arbeitsplatz (SouvAP) fokussiert auf den Lösungsansatz 2 „Beschaffung bzw. Entwicklung alternativer IT-Lösungen“ der zuvor zitierten Strategie. Die Steuerung und die Koordination von SouvAP obliegt der neu gegründeten Organisation Zentrum für Digitale Souveränität ZenDiS. Gemäß dem Zielbild von ZenDiS soll der SouvAP in einer ersten Ausbaustufe das Thema Standard-Arbeitsplatzumgebung in einer föderal übergreifenden Ausprägung adressieren. Mit Blick auf kurzfristige Ergebnisse und gleichzeitig eine Stärkung der Digitalen Souveränität soll das Vorhaben auf Open Source Software fokussieren.

Am 30. August 2022 hat das BMI in einer Auftaktveranstaltung die operative Umsetzung des SouvAP eröffnet. Zu diesem Termin wurden die grundsätzliche Bedeutung des Projekts zur Stärkung der Digitalen Souveränität, die Produkt-Vision, die zukünftige Zusammenarbeit mit dem OS-Ökosystem und erste Erprobungsansätze vorgestellt. Des Weiteren wurde beschlossen, die Realisierung durch eine kollaborative, offene und effektive Zusammenarbeit innerhalb der ÖV und mit dem OS-Ökosystem zu leisten. Das Architekturkonzept sollen Vertreter der öffentlichen RZ-Dienstleister und zusätzliche Partner erstellen. Die technische Umsetzung erfolgt durch den Dienstleister Dataport.